Neues Arbeitszeitgesetz: ULA fordert Konkretisierung

Neues Arbeitszeitgesetz

Mit seiner Entscheidung vom Dienstag, 13.09.2022, zum Stechuhr-Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 14.05.2019, hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) viele Fragen und auch viel Kritik aufgeworfen. Bildquelle: Susanne Plank / pixabay.com

Seit über drei Jahren, seit dem so genannten Stechuhr-Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 14.05.2019 ist klar, dass die europäischen Vorgaben irgendwann auch Einzug in die deutsche Gesetzgebung halten müssen. Mit seiner Entscheidung vom Dienstag, 13.09.2022, hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) allerdings trotzdem viele Fragen und auch viel Kritik aufgeworfen. Es fehle die gesetzliche Konkretisierung, wurde vielerorts moniert. Wie nämlich die nun allseits geforderte Arbeitszeiterfassung konkret aussehen solle, ging nicht aus dem Urteil hervor. Inwieweit das dann auch das Ende der Vertrauensarbeitszeit bedeutet, wird wohl erst die schriftliche Urteilsbegründung in ein paar Wochen beantworten.

Unser Dachverband ULA – Deutscher Führungskräfteverband fordert, das Arbeitszeitgesetz schnell neu gesetzlich zu regeln und dabei auch die Vertrauensarbeitszeit abzusichern. In der Ausgabe der FAZ vom 20.09.2022 konstatiert ULA-Präsident Roland Angst: „Auch eine gesetzliche Regelung zur Arbeitszeiterfassung sollte allgemein bewährte Modelle, wie zum Beispiel die Vertrauensarbeitszeit, weiterhin zulassen.“ In Bezug auf die Arbeitszeiten von Führungskräften weist er daraufhin, dass im Arbeitszeitgesetz sogar explizit festgelegt sei, dass dessen Vorschriften nicht für leitende Angestellt gelten. „Daher können sie auch keiner Arbeitszeiterfassung unterliegen“, folgert Roland Angst im FAZ-Artikel.

Mehr hierzu lesen Sie im FAZ-Artikel „Es gibt noch Hoffnung“