Fußballschauen während der Arbeitszeit? Diese Frage beschäftigt momentan viele Fußballfans, finden doch einige Vorrundenspiele der EM in den Nachmittagsstunden statt. Was erlaubt ist und was nicht, erklärt uns Arbeitsrechts-Experte Gerhard Kronisch in unserem aktuellen VFF-Podcast. Bildquelle: S. Hermann & F. Richter / pixabay.com

Fußball wird aktuell – zumindest in Europa – wieder ganz großgeschrieben. Einige Vorrundenspiele finden allerdings bereits in den Nachmittagsstunden mitteleuropäischer Zeit statt. Für viele hart gesottene Fußballfans ein Dilemma, können sie das Fußballschauen doch nur schwer mit ihren Arbeitszeiten vereinbaren. Oder doch? Gerhard Kronisch, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, erklärt in diesem Beitrag, was erlaubt ist und was nicht.

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Was genau ist eine außerordentliche Kündigung, wann wird sie ausgesprochen und was können Sie dagegen unternehmen? Bildquelle: Timo Klostermeier / pixelio.de

Fast jeder von uns hat schon einmal eine Filmszene gesehen, in der ein gerade gekündigter Angestellter einen Karton mit seinen persönlichen Unterlagen aus dem Büro trägt. Aber was ist eine außerordentliche Kündigung eigentlich genau, wann wird sie ausgesprochen und was können Sie dagegen unternehmen?

Eine außerordentliche Kündigung ist eine fristlose Kündigung, bei der die vereinbarte Kündigungsfrist nicht eingehalten wird. Sie ist für Arbeitgeber immer das letzte Mittel (ultima ratio) und darf gemäß § 626 Abs. 1 BGB nur aus wichtigem Grund ausgesprochen werden. Gründe können zum Beispiel Betrug, negative Äußerungen über den Arbeitgeber im Internet, sexuelle Belästigung, Diebstahl und Veruntreuung, Arbeitszeitbetrug oder ein öffentlich angekündigtes Krankfeiern sein. Immer muss eine „Interessenabwägung“ des Einzelfalls stattfinden, in dem das Ausmaß der Pflichtverletzung, entlastende Umstände oder eine Wiederholungsgefahr geprüft werden. Bei verhaltensbedingten Kündigungen…

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Das Arbeitsgericht Hamburg wies diesen Antrag des Betriebsrats zurück. Dieser habe kein Mitbestimmungsrecht beim Einsatz von KI, weil ChatGPT über den Webbrowser aufgerufen wurde und dies bereits durch eine Konzernbetriebsvereinbarung geregelt war. Bildquelle: pixabay.com

„Eine zutreffende Entscheidung“, kommentiert Gerhard Kronisch, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, die Entscheidung des Arbeitsgerichts Hamburg vom 16.01.2024. Im konkreten Fall hatte ein Arbeitgeber seinen Beschäftigten die Nutzung generativer KI-Systeme wie ChatGPT erlaubt. Der Betriebsrat verlangte vor dem Arbeitsgericht, diese Nutzung zu untersagen. Er sah seine Beteiligungsrechte nach dem Betriebsverfassungsgesetz verletzt, weil es sich bei der Nutzungserlaubnis und den Vorgaben zur Nutzung der Systeme seiner Ansicht nach um Regelungen zur Ordnung im Betrieb und die Einführung einer technischen Einrichtung zur Überwachung der Mitarbeiter gehandelt habe.

Das Arbeitsgericht Hamburg wies den Antrag des Betriebsrats zurück. Dieser habe kein Mitbestimmungsrecht beim Einsatz von KI, weil die Systeme nicht auf den Rechnern des Arbeitgebers installiert, sondern über den Webbrowser aufgerufen wurden. Deren Nutzung war bereits durch eine Konzernbetriebsvereinbarung geregelt.

Dur…

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